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Medizinrecht von A bis Z: P wie Patientenakte, Patientenverfügung, Pharmarecht ...





Patientenakte
  Was ist eine Patientenakte? - Sind Ärzte verpflichtet, Patientenakten anzulegen? - Hat man ein Recht, seine Patientenakte einzusehen? - Haben Angehörige das Recht, Patientenakten einzusehen? - Welchen Zweck haben Patientenakten? - Was muss in der Patientenakte dokumentiert werden? - Wie lange müssen Patientenakten aufbewahrt werden? - Was passiert mit Patientenakten bei einem Praxisverkauf bzw. einer Praxisaufgabe? - Wo finden Sie mehr zum Thema Patientenakte?
 
Patientenverfügung
  Was ist eine Patientenverfügung? - Wozu dient die Patientenverfügung? - Kann die Patientenverfügung auch mündlich erfolgen? - Was bedeutet einwilligungsfähig im Sinne von § 1901a BGB? - Für welche Krankheitsfälle gilt die Patientenverfügung? - An wen richtet sich die Patientenverfügung? - Welche medizinischen Maßnahmen können abgelehnt werden? - Was passiert, wenn der Patient den konkret aufgetretenen Krankheitszustand in der Patientenverfügung nicht berücksichtigt hat? - Was passiert, wenn keine Patientenverfügung vorliegt? - Wer kann Bevollmächtigter sein? - Wer kann Betreuer sein? - Wann und wie kann eine Patientenverfügung widerrufen werden? - Können Entscheidungen des Bevollmächtigten, Betreuers oder Arztes gerichtlich angefochten werden? - Wie lange bleibt eine Patientenverfügung gültig? - Wo erfahren Sie mehr zum Thema Patientenverfügung?
 
Pflegedienst
  Was ist ein ambulanter Pflegedienst? - Wann ist ein ambulanter Pflegedienst für die pflegerische Versorgung zugelassen? - Was ist ein Rahmenvertrag? - Was regelt der Rahmenvertrag? - Unter welchen Voraussetzungen erfolgt die Zulassung eines ambulanten Pflegedienstes? - Wann kann ein ambulanter Pflegedienst mit den Krankenkassen abrechnen? - Was ist eine verantwortliche Pflegefachkraft? - Was bedeutet „unter ständiger Verantwortung“ der verantwortlichen Pflegefachkraft? - Wie werden die ambulanten Pflegedienste vergütet? - Kann der Versorgungsvertrag gekündigt werden? - Kann eine ambulanter Pflegedienst auch ohne "Zulassung" betrieben werden? - Handelt es sich bei dem ambulanten Pflegedienst um eine freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit? - Muss für Einnahmen aus der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung Umsatzsteuer bezahlt werden?
 
Pflegeheim
  Was ist ein Pflegeheim? - Wann ist ein Pflegeheim für die Versorgung zugelassen? - Was ist ein Rahmenvertrag? - Was regelt der Rahmenvertrag? - Was ist eine verantwortliche Pflegefachkraft? - Wie wird der Versorgungsvertrag beendet? - Kann der Versorgungsvertrag fristlos gekündigt werden?
 
Privatliquidation
  Was bedeutet Privatliquidation? - Wer besitzt das Recht zur Privatliquidation von Wahlleistungen? - Warum wird dem Chefarzt das Recht zur Privatliquidation übertragen? - Gibt es eine Alternative zum Liquidationsrecht des Chefarztes? - Ist ein liquidationsberechtigter Arzt verpflichtet, seine Mitarbeiter an den Einnahmen zu beteiligen?
 

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Letzte Überarbeitung: 13. Juli 2012

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Krankenhausrecht aktuell:


Arbeitsmarkt:

Pflegeberufe sind kein Pflegefall

Meldung vom 07.03.2016
(dpa)

Krankenkassen:

Gesetzliche Krankenversicherungen verfügen über 10 Mrd. Euro Rücklagen

Meldung vom 11.06.2012 (dpa)

Finanzierung:

Fachkräftemangel im Krankenhaus

Meldung vom 08.06.2012 (dpa/Ino)

Kartellrecht:

Krankenkassen sollen der Fusionskontrolle unterliegen

Meldung vom 14.05.2012 (dpa)

Individuelle Gesundheitsleistungen:

Gesetzlich Krankenversicherte vor Privatleistungen schützen

Meldung vom 10.05.2012 (dpa)

Krankenkassen:

Beitragsschulden in Millionenhöhe vollstrecken

Meldung vom 23.04.2012 (dpa)

Datenschutz:

Keine neue elektronische Gesundheitskarte

Meldung vom 19.04.2012 (ots)

Organspende:

Für Herztransplantationen fehlen Organspender

Meldung vom 17.04.2012 (dpa)

Körperverletzung:

Therapeutischer Einsatz verbotener Drogen

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.01.2011, 5 StR 491/10

Steuern:

Keine Steuerbefreiung für Rufbereitschaftsvergütung

Finanzgericht Berlin, Urteil vom 24.03.2010, 3 K 6251/06 B

Kontrollpflichten:

Eine Rehaklinik ist kein Hotel

Landgericht Osnabrück, Urteil vom 26.01.2011, 2 O 2278/08

Oberarzt:

Anspruch auf Beschäftigung

Arbeitsgericht Essen, Urteil vom 30.09.2010, 1 Ca 806/10

Kündigung:

Kein Nachschieben von Kündigungsgründen im Prozess

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.11.2010 ,15 Sa 1738/10

Tarifvertrag:

"Oberarzt" ist nicht gleich Oberarzt

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 23/09

Tarifvertrag:

Bezugnahmeklausel auf BAT führt nicht zur Anwendung des TV-Ärzte

Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 13.04.2010, 3 Sa 906/09

Privatisierung von Krankenhäusern:

Klage des Betriebsrates unzulässig

Landesarbeitsgericht München, Beschluss vom 11.08.2010, 11 TaBV 3/10

Liquidationsbeteiligung:

Kein Anspruch auf Liquidationsbeteiligung

Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 27.08.2010, 2 Sa 635/09

Behandlungsfehler:

BGH: Körperverletzung mangels Aufklärung über Wundbehandlung mit Zitronensaft

Bundesgerichtshof, Urteil vom 22.12.2010, 3 StR 239/10

Chefarzt:

Chefarzt kein leitender Angestellter

BAG, Beschluss vom 05.05.2010, 7 ABR 97/08

Arzneimittelhaftung:

Herzinfarkt durch Arzneimittel?

BGH, Urteil vom 16.03.2010, VI ZR 64/09

Dekubitus:

Sachgerechte Behandlung eines Druckgeschwürs (Dekubitus)

OLG München, Urteil vom 30.04.2009, 1 U 4265/08

Schmerzensgeld:

Bruch statt Prellung

BGH, Urteil vom 12.02.2008, VI ZR 221/06

Oberarzt:

TV-Ärzte: Eingruppierung als Oberarzt

BAG, Urteil vom 09.12.2009, 4 AZR 841/08

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